Veranstaltung
Patentrecht [SS2124656]
Dozent/en
Einrichtung
- KIT-Fakultät für Informatik
Bestandteil von
- Teilleistung Patentrecht | Wirtschaftsingenieurwesen (M.Sc.)
- Teilleistung Patentrecht | Technische Volkswirtschaftslehre (M.Sc.)
- Teilleistung Patentrecht | Technische Volkswirtschaftslehre (B.Sc.)
- Teilleistung Patentrecht | Wirtschaftsinformatik (M.Sc.)
- Teilleistung Patentrecht | Informationswirtschaft (M.Sc.)
Veranstaltungstermine
- 13.04.2021 16:00 - 19:30
- 20.04.2021 16:00 - 19:30
- 27.04.2021 16:00 - 19:30
- 04.05.2021 16:00 - 19:30
- 11.05.2021 16:00 - 19:30
- 18.05.2021 16:00 - 19:30
- 01.06.2021 16:00 - 19:30
- 08.06.2021 16:00 - 19:30
- 15.06.2021 16:00 - 19:30
- 22.06.2021 16:00 - 19:30
- 29.06.2021 16:00 - 19:30
- 06.07.2021 16:00 - 19:30
- 13.07.2021 16:00 - 19:30
- 20.07.2021 16:00 - 19:30
Anmerkung
Die Vorlesung befasst sich mit dem Recht und den Gegenständen des technischen IP, insbesondere Erfindungen, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Know-How, den Rechten und Pflichten von Arbeitnehmererfindern als Schöpfern von technischem IP, der Lizenzierung, den Beschränkungen und Ausnahmen der Patentierbarkeit, der Schutzdauer, der Durchsetzung der Rechte und der Verteidigung gegen solche Rechte in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. Gegenstand der Vorlesung ist nicht allein das deutsche, sondern auch das amerikanische und das europäische und das internationale Patentrecht. Die Studenten sollen die Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen Hintergründen, den rechtspolitischen Anliegen bei technischem IP, insbesondere bei der Informations- und Kommunikationstechnik, und dem rechtlichen Regelungsrahmen erkennen und auf praktische Sachverhalte anwenden, insbesondere für die Nutzung von technischem IP durch Verträge und Gerichtsverfahren. Der Konflikt zwischen dem MonopolPatent und der Politik der Europäischen Kartellrechtsverwaltung wird mit den Studenten erörtert.
Ziel der Vorlesung ist es, den Studenten aufbauend auf der Überblicksvorlesung Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht vertiefte Kenntnisse auf dem Rechtsgebiet des Patentrechts und des Business mit technischem IP zu verschaffen. Die Studenten sollen die Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen Hintergründen und den rechtspolitischen Anliegen, auf dem Gebiet des technischen IP, insbesondere auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik kennen lernen. Sie sollen die Regelungen des nationalen, europäischen und internationalen Patentrechts, des Know-How-Schutzes kennen lernen und auf praktische Sachverhalte anwenden, insbesondere für die Nutzung von technischem IP durch Verträge und Gerichtsverfahren.
Der Gesamtarbeitsaufwand für diese Lerneinheit beträgt bei 3 Leistungspunkten 90 h, davon 22,5 Präsenz.
Die Erfolgskontrolle erfolgt in Form einer schriftlichen Prüfung (Klausur) nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 SPO.